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Mit dem ehemaligen zweiten Präsidenten des Nationalrates Heinrich Neisser konnte Nova EUropa einen erfahrenen und langjährigen Politiker für die Spitzenfunktion gewinnen. Zugleich wurde eine Anpassung des Grundsatzprogramms aufgrund der Ergebnisse der Think-Tank-Tätigkeit der letzten sieben Jahre erörtert. Im Fokus der Adaptionen: Republikanische Werte. 

Wien, 2. Juli 2010 (NE-PD) Anlässlich der Jahrestagung im Wiener Rathaus stellte Nova EUropa Weichen neu: Das Präsidium wählte den früheren zweiten Nationalratspräsidenten Univ.-Prof. Heinrich Neisser zum Präsidenten. Der scheidende Gründungs-Präsident Fritz König wurde zum Ehrenpräsidenten ernannt. Dabei würdigte Neisser seinen Vorgänger als bedeutenden Europapolitiker im Europarat und im Europäischen Parlament, der sich stets durch Loyalität und Fairness ausgezeichnet hat und der in der ÖVP maßgeblich mitwirkte, der österreichischen Innenpolitik einen „europäischen Spin“ zu geben.

 

Der Think-Tank Nova EUropa arbeitet seit sieben Jahren in verschiedenen Arbeitsgruppen an einem integrierten europäischen Politik-Konzept, das die Bereiche Wirtschafts- und Umweltpolitik, Sozial- und Gesellschaftspolitik sowie Außen- und Sicherheitspolitik intermediär erfasst. Als Zwischenschritt in dem bereits weit gediehenen Prozess formuliert Nova EUropa republikanische Werte – jenen Maßstab, an dem sich moderne, bürgerliche Politik künftig messen lassen soll.

Republikanische Werte 

Dabei stehen Menschenrechte, Säkularität, Ächtung von Intoleranz, Rassismus und Fanatismus, sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau im Vordergrund – bzw. „politischer“ ausgedrückt: die wehrhafte Demokratie, der Schöpfungserhalt und „das Recht auf Freiheit von Barbarei“. Nova EUropas Schlüsselidee – dass eine weltweite Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft nur aus einer durchsetzungsstarken Europäischen Republik erwachsen könne – bleibt unverändert, wird vielmehr noch verstärkt.

„Das Hervorheben des Republik-Begriffes, der regelmäßig mit der Demokratie assoziiert wird, ist von eminenter Bedeutung in den Grundsatzdebatten über die Weiterentwicklung der europäischen Idee!“, erklärte Präsident Prof. Neisser. „Es geht darum, einen republikanischen Werteüberbau zu finden, mit dem sich alle demokratischen Kräfte identifizieren können. Nur so wird man Ängste vor der notwendigen Weiterentwicklung des europäischen Projekts ausräumen und ein gemeinsames Haus Europa bauen können, in dem sich alle wohl und aufgehoben fühlen.“ – so der Grundtenor.  

Für den Herbst ist eigens zu diesem Thema ein Plenum anlässlich einer Programmklausur angesetzt.