Nova EUropa's Drei-Stufen-Plan zur Konsolidierung des Euro, zur Demokratisierung der Eurozone und zur Gründung einer Europäischen Republik

Im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts stehen Europa und die Welt vor großen Herausforderungen:

• Der durch uns Menschen verursachte Klima­wandel droht zur Klimakatastrophe zu wer­den. Trotz dieser wissenschaftlich fundierten Erkenntnis scheinen die Staatengemeinschaft und die Politik in den Nationalstaaten handlungsunfähig oder handlungsunwillig zu sein.

• Massive weltwirtschaftliche Ungleichgewichte führten 2008, ausgelöst durch ausufernde Spekulation am US-Häusermarkt, zur größten Wirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren. Nur durch entschlossenes Eingreifen der Staaten und Notenbanken konnte der Zusammenbruch des Weltfinanzsystems und der Weltwirtschaft verhindert werden. 2010 schlitterte die Eurozone, verursacht durch gravierende makroökonomische Ungleichgewichte und ausgelöst durch die CDS-Spekulation gegen Griechenland, in die Schuldenkrise.

• Gerade auch in Europa verschärfen sich die kulturellen Konflikte zwischen unserem säkular-aufge­klärten Gesellschaftsmodell und religiös-patriarchalischen oder islamisti­schen Lebensmodellen – es steht nichts Geringeres als Freiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter und die Errungenschaften der Frauenemanzipation in den Staaten Europas auf dem Spiel.

Um diese Herausforderungen erfolgreich anpacken zu können, bedarf es letztlich eines europäischen Staates, der wirtschaftspolitisch handlungsfähig ist und weltpolitisch ernst genommen wird.

Ende 2011 veröffentlichte Nova EUropa einen Drei-Stufen-Plan zur Stabilisierung des Euro und zur Demokratisierung der Eurozone:

1. Unbegrenzter Ankauf von Staatsanleihen der Euro-Staaten durch die EZB:
   Anfang September 2012 erklärte EZB-Präsident Mario Draghi nach einer Sitzung des Zentralbankrates, dass die EZB bereit sei, unbegrenzt Staatsanleihen der Eurostaaten zu kaufen. Bereits die Ankündigung führte zu sinkenden Zinsen und die Eurozone stabilisierte sich.

2. Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsföderation der Euro-Staaten:
   Die Ermöglichung des Ankaufs von Staatsanleihen durch die Zentralbank war eine schnell wirkende Akut-Maßnahme – eine nachhaltige Lösung ist sie nicht. Deshalb muss in einem zweiten Schritt der entscheidende Konstruktionsfehler der Währungsunion beseitigt werden: Eine Währungsunion kann auf Dauer nicht ohne gemeinsame Wirtschafts-, Haushalts- und Steuerpolitik bestehen. Nova EUropa fordert daher die Schaffung einer echten Fiskalunion durch zumindest einen Kern von Eurostaaten (jedenfalls Deutschland, Frankreich, Italien) – eine Europäische Wirtschaftsföderation mit einer Wirtschaftsregierung unter parlamentarischer Kontrolle. Euro-Staaten, die nicht zur Aufgabe von Souveränität bereit sind, scheiden aus der Währungsunion aus.

3. Gründung einer souveräne Europäische Republik durch alle Staaten der Europäischen Wirtschaftsföderation oder zumindest durch Kernstaaten der Wirtschaftsföderation:
   In einem dritten Schritt sollen zumindest Kernstaaten der Wirtschaftsföderation, wobei zu diesen Kernländern Deutschland, Frankreich und Italien gehören müssen, einen souveränen, föderal geprägten Staat – die Europäische Republik – mit einem direkt gewählten Präsidenten und einem Zweikammern-Parlament gründen. Damit wäre dann die volle Handlungsfähigkeit Europas, wirtschaftspolitisch, außen- und sicherheitspolitisch hergestellt. Die Europäische Republik ist dann als ein Staat Mitglied der Europäischen Union und auch als ein Staat Mitglied der Europäischen Wirtschaftsföderation, sollte diese nicht vollständig in der Europäischen Republik aufgehen. Von Frankreich übernimmt die Europäische Republik den ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Link zum per Jänner 2015 aktualisierten Drei-Stufen-Plan